Der Kommentar Blog

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Fraktionsspaltung – Der Sonderweg der AfD

Nach Streitigkeiten innerhalb der AfD- Fraktion Baden- Württemberg über den Verbleib des Abgeordneten Wolfgang Gedeon in dieser, erklärten am 5.7.2016 13 der 23 Mitglieder ihren Fraktionsaustritt. Darunter befindet sich der Vorsitzende Jörg Meuthen. Am...

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Das unentschiedene Referendum

Großbritannien hat den Brexit beschlossen. Nun ja, nicht ganz. Das Referendum ist eine Empfehlung durch die Bevölkerung darüber, wie das Parlament entscheiden solle. Cameron hat zwar versprochen, nach der Abstimmung den Volkswillen auch unverzüglich...

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Sagt die TV- Duelle ab

Die Diskussion über die TV- Duelle, zu den Landtagswahlen 2016, wird zunehmend unerträglicher. Der Südwestrundfunk hatte sich entschlossen, in diesem Jahr, zu den sogenannten Elefantenrunden, alle für die Wahlen relevanten Parteien einzuladen. Dies entspricht...

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Nehmt der AfD ihr Thema

Die AfD vertritt in der Flüchtlingspolitik Positionen, die weder mit dem Grundgesetz noch mit der europäischen Grundrechtecharta oder der Genfer Flüchtlingskonvention vereinbar sind. Sie sind also letztlich gar nicht realisierbar. Dennoch finden sie Zuspruch...

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AfD- Freital im Wiederstand?

Die freitaler AfD heizt die explosive Stimmung in der sächsischen Stadt Freital weiter an. Der Fraktionsvorsitzende wendet sich nun mit einem offenen Brief an den Landrat von Pirna. War Freital im Sommer noch täglich...